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Ausbau der Breitbandversorgung - Verfahren 2
Der Markt Saal an der Saale ist bestrebt, ideale Rahmenbedingungen für seine Gewerbebetriebe sowie seine Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Zur hierfür notwendigen Infrastruktur gehört in der heutigen Zeit natürlich auch ein leistungsfähiger Internetanschluss. Es ist deshalb geplant, die Breitbandversorgung in den aktuell noch nicht ganz optimal versorgten Ortsbereichen nochmals signifikant aufzuwerten.
Der Freistaat Bayern begünstigt diese Bestrebungen durch ein Förderprogramm (Breitbandrichtlinie – BbR), welches das Ziel verfolgt, den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und hohen Upload-Bandbreiten voranzutreiben.
Bei den Bemühungen zur Verbesserung der Breitbandversorgung sowie der Umsetzung des hierfür aufgelegten Förderprogrammes wird der Markt Saal an der Saale durch die Corwese GmbH und den Landkreis Rhön-Grabfeld (Stabsstelle Kreisentwicklung) unterstützt.
Im Rahmen des zu durchlaufenden Förderverfahrens sind diverse Verfahrensschritte und Veröffentlichungen vorzunehmen, welche stets auf dieser Webseite dokumentiert bzw. publiziert werden.
Verfahrens- / Förderfortschritte:
8. Fördersteckbrief (Veröffentlichung vom 12.07.2016)
7. Kooperationsvertrag (Veröffentlichung vom 12.07.2016)
6. Zuwendungsbescheid (Veröffentlichung vom 12.07.2016)
5. Auswahlverfahren - Ergebnis (Veröffentlichung vom 25.04.2016)
4. Auswahlverfahren - Bekanntmachung (Veröffentlichung vom 21.12.2015)
3. Markterkundung - Ergebnis (Veröffentlichung vom 21.12.2015)
2. Markterkundung - Bekanntmachung (27.10.2015)
1. Ergebnis der Bestandsaufnahme (27.10.2015)
Veröffentlichung vom 12.07.2016
Fördersteckbrief
Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)
Die Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) finden Sie hier:
Fördersteckbrief des Marktes Saal an der Saale
Saal an der Saale, den 12.07.2016
Norbert Bauer
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 12.07.2016
Kooperationsvertrag
Unterzeichnung des Breitbandausbauvertrages zwischen dem Markt Saal an der Saale und der Telekom Deutschland GmbH
Der Vertrag über die Planung, Errichtung und den Betrieb eines Hochgeschwindigkeitsnetzes für die Bereitstellung von Breitband-Internetanschlüssen zwischen dem Markt Saal an der Saale und der Telekom Deutschland GmbH wurde am 27.06.2016 unterzeichnet.
Hinten von links: Herr Frank Reichert (Landkreis Rhön-Grabfeld - Stabsstelle Kreisentwicklung), Herr Klaus Markert (Telekom Deutschland GmbH)
Vorne von links: Herr Michael Gstädtner (Telekom Deutschland GmbH), Herr Bürgermeister Norbert Bauer (Markt Saal a. d. Saale)
Von einer Vorlage des Breitbandausbauvertrages bei der Bundesnetzagentur konnte abgesehen werden, da die §§ 6, 7, 12 und 19 Abs. 2 unverändert aus dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Vertragsmuster übernommen wurden. Die dahingehende Stellungnahme des Marktes Saal an der Saale finden Sie hier:
Stellungnahme des Marktes Saal an der Saale zum Abschluss des Kooperationsvertrages
Saal an der Saale, den 12.07.2016
Norbert Bauer
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 12.07.2016
Zuwendungsbescheid
Eingang des Förderbescheides für den Ausbau der Breitbandversorgung
Der Förderbescheid für den Ausbau der Breitbandversorgung wurde am 01.07.2016 durch Herrn Finanzminister Dr. Markus Söder an Herrn Bürgermeister Norbert Bauer überreicht.
Herr Bürgermeister Norbert Bauer, Herr Finanzminister Dr. Markus Söder
Saal an der Saale, den 12.07.2016
Norbert Bauer
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 25.04.2016
Auswahlverfahren - Ergebnis
Veröffentlichung der vorgesehenen Auswahlentscheidung
Dem Markt Saal an der Saale lagen innerhalb der Angebotsfrist insgesamt zwei Angebote von Netzbetreibern vor, welche im Rahmen des Teilnehmerwettbewerbes zum Vergabeverfahren zugelassen wurden.
Auf Grundlage einer gutachterlichen Bewertung hat der Marktgemeinderat des Marktes Saal an der Saale in seiner Sitzung vom 15.04.2016 das Angebot der Telekom Deutschland GmbH ausgewählt und entschieden, dass diese Ausbaumaßnahme durchgeführt wird. Der Markt Saal an der Saale beabsichtigt deshalb, mit der Telekom Deutschland GmbH einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb der Ausbaumaßnahme im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) zu schließen.
Die von der Telekom Deutschland GmbH ermittelte Wirtschaftlichkeitslücke wurde durch das Bay. Breitbandzentrum nach Ziffer 5.6 Abs. 2 der BbR überprüft und als plausibel erachtet. Von einer Vorlage des Breitbandausbauvertrages bei der Bundesnetzagentur kann abgesehen werden, da die §§ 6, 7, 12 und 19 Abs. 2 unverändert aus dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Vertragsmuster übernommen wurden.
Der rechtsverbindliche Zuschlag kann jedoch erst dann erteilt werden, wenn auch die Förderzusage bzw. die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn der zuständige Bezirksregierung (Regierung von Unterfranken) vorliegt.
Die Bekanntmachung zur vorgesehenen Auswahlentscheidung finden Sie hier:
Saal an der Saale, den 25.04.2016
Norbert Bauer
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 21.12.2015
Auswahlverfahren - Bekanntmachung
Auswahlverfahren – zweistufig – zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR)
Der Markt Saal an der Saale führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie -BbR- (herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, sodass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.
Die Auswahl erfolgt zweistufig im Wege eines freihändigen Auswahlverfahrens mit vorgeschaltetem öffentlichem Teilnahmewettbewerb. Im Teilnahmewettbewerb wird auf einer ersten Stufe die Eignung der Bewerber geprüft und anschließend bis zu drei geeignete Bewerber zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Diejenigen Bewerber, die nach dem Ergebnis der Eignungsprüfung zur Angebotsabgabe aufgefordert werden, haben dann Gelegenheit, bis zum Ablauf der Angebotsfrist ein Angebot abzugeben. Auf Grundlage dieses Angebots hat der Markt Saal an der Saale die Möglichkeit, Verhandlungen mit den Bietern durchzuführen.
Den vollständigen Bekanntmachungstext finden Sie hier:
Die Teilnahmeanträge sind bis zum 01.02.2016, 10:00 Uhr bei der Kontaktstelle
Markt Saal a. d. Saale
℅ VGem Saal a. d. Saale
Herrn Reinhold Heß
Wiesenflecklein 4
97633 Saal a. d. Saale
schriftlich in einem verschlossenen Umschlag in 2-facher Fertigung einzureichen.
Saal an der Saale, den 21.12.2015
Norbert Bauer
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 21.12.2015
Markterkundungsverfahren - Ergebnis
Ergebnis des Markterkundungsverfahrens nach Nr. 4.3 ff. der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) vom 10. Juli 2014
Der Markt Saal an der Saale hat im Zeitraum vom 27.10.2015 bis zum 01.12.2015 ein Markterkundungsverfahren nach Nr. 4.3 ff. BbR durchgeführt. Das Ergebnis dieses Verfahrens können Sie folgendem Dokument entnehmen:
Der Markt Saal an der Saale setzt das Verfahren mit folgendem (unveränderten) Erschließungsgebiet fort:
Erschließungsgebiet nach der Markterkundung
Saal an der Saale, den 21.12.2015
Norbert Bauer
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 27.10.2015
Markterkundung - Bekanntmachung
Markterkundung gemäß Nr. 4.3 ff. der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) vom 10. Juli 2014, Az.:75-O 1903-001-24929/14
Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat der Markt Saal an der Saale gemäß Nr. 4.3 ff. BbR die Netzbetreiber, Infrastrukturinhaber bzw. Investoren um Stellungnahme zu folgenden Punkten bitten:
1. Zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen,
2. zur dokumentierten Ist-Versorgung und
3. zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind.
Die vollständige Anfrage an die Netzbetreiber, Infrastrukturinhaber und Investoren finden Sie hier:
Die Netzbetreiber, Infrastrukturinhaber bzw. Investoren werden darum gebeten, ihre dahingehende Stellungnahme bis spätestens zum 01.12.2015 an folgende Adresse zu richten:
Markt Saal a. d. Saale
℅ VGem Saal a. d. Saale
Herrn Reinhold Heß
Wiesenflecklein 4
97633 Saal a. d. Saale
Vielen Dank für Ihre Mühe!
Saal an der Saale, den 27.10.2015
Norbert Bauer
1. Bürgermeister
Veröffentlichung vom 27.10.2015
Ergebnis der Bestandsaufnahme
Darstellung der Ist-Versorgung in den auszubauenden Ortsbereichen
Der Markt Saal an der Saale hat ein vorläufiges Erschließungsgebiet für den Ausbau der aktuell noch unterversorgten Rand- und Außenbereiche festgelegt. Das festgelegte Gebiet ist zusammen mit der aktuellen Ist-Versorgung dieser Ortsbereiche in der folgenden Karte dargestellt:
Darstellung der Ist-Versorgung im PDF-Dateiformat
Durch einen Klick auf die Karte bzw. den vorstehenden Link können Sie die Darstellung der Ist-Versorgung als PDF-Datei herunterlagen und detailiert betrachten.
Tabellarische Darstellung des Ergebnisses der Bestandsaufnahme im vorläufig festgelegten Erschließungsgebiet:
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Download (Mbit/s)
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<= 15 Mbit/s Down / 1 Mbit/s Up |
16 Mbit/s Down / 1 Mbit/s Up |
>= 30 Mbit/s Down / 2 Mbit/s Up |
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| Ja | Nein | z.T. | Ja | Nein | z.T. | Ja | Nein | z.T. | |
| Vorläufiges Erschließungsgebiet | X | X | X | ||||||
Saal an der Saale, den 27.10.2015
Norbert Bauer
1. Bürgermeister